Allegemein Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma EMCOM GmbH
1. Allgemeines / Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund unserer nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese werden vom Käufer durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden. Sollte ein Teil der AGB´s unwirksam sein, so wird der übrige Teil hiervon nicht berührt.
2. Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge kommen erst mit Zusendung unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Lieferung zustande. Wird Ware über unseren Internet-Shop bestellt, so erhält der Besteller automatisch eine eMail mit dem Inhalt seiner Bestellung zugesandt. Diese eMail ist keine schriftliche Auftragsbestätigung i.S.d. Satzes 1, sondern lediglich eine Bestätigung, dass seine Bestellung korrekt von unserem Internet-Shop-System erfasst worden ist. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern, sowie geringe Abweichungen in Qualität und Ausführung zu Abbildungen im Internet oder Katalogen oder bisher gelieferten Artikeln bleiben vorbehalten.
3. Preise
Die angegebenen Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen MwSt.. Versandkosten werden grundsätzlich extra berechnet. Preisänderungen während der Laufzeit unseres Kataloges behalten wir uns vor. Es kommen die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise zur Anrechnung. Druckfehler und Irrtümer in der Preisstellung bleiben vorbehalten. Bei Bestellungen unter 25,- € Nettowarenwert wird ein Kleinstauftragszuschlag von 10,- € erhoben.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Lager Krefeld auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Ist Lieferung frei Haus vereinbart, so ist der Gefahrübergang davon unberührt. Es obliegt dem Kunden auf seine Kosten die Lieferung ab Gefahrenübergang gegen versicherbare Risiken zu versichern. Die Lieferung ist unverzüglich bei Empfang auf Vollständigkeit und Beschädigung sowie Mangelfreiheit zu überprüfen. Teillieferungen und Teilleistungen durch uns sind jederzeit zulässig. Eine Gewähr für die Einhaltung eines bestimmten Liefertermins besteht nicht. Unvorhergesehene Leistungshindernisse wie höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder dem Vorlieferanten, Transportschwierigkeiten usw. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche wegen Verspätungsschaden oder wegen Nichterfüllung bei Lieferverzug oder von uns nicht zu vertretender Unmöglichkeit sind ausgeschlossen, es sei denn, dass in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. Wird ein Liefertermin um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht von dem Vertrag zurückzutreten.
5. Zahlung
Die Belieferung erfolgt grundsätzlich per Nachnahme, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Schecks werden nur erfüllungshalber, Wechsel werden von uns nicht als Zahlungsmittel ereingenommen. Im Falle der Zahlung per Vorkasse, Überweisung, Scheck, Bankeinzug, Abbuchung gilt die Zahlung als erfolgt, sobald der Betrag uneingeschränkt unserem Konto gutgeschrieben ist. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen eigener streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. Bei Nichteinlösung von Lastschriften wird eine Gebühr in Höhe von 12,50 € berechnet.
6. Zahlungsziel / Verzugszinsen
Bei Lieferung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet auf die Rechnung sofort nach Erhalt der Rechnung bzw. innerhalb des auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungszieles zu zahlen. Überschreitet der Besteller das vereinbarte Zahlungsziel gilt ein Verzugszinssatz von neun Prozent über dem Basiszinssatz als vereinbart, ohne dass ein Mahnschreiben erforderlich ist. Ist sofortige Zahlung vereinbart, gilt diese Zinsregelung ab dem 3. Tag nach Erhalt der Rechnung. Diese Zinsregelung gilt auch im Falle einer Rücklastschrift bei vereinbarter bei Zahlung per Lastschrift. Befindet sich der Kunde im Verzug, ist er gemäß § 288 Abs.5 BGB zur Zahlung einer Pauschale von 40,00 Euro verpflichtet. Die Möglichkeit der Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Firma EMCom behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Bei Weiterveräußerung der Ware durch den Käufer ist dieser verpflichtet, sich das Eigentum vorzubehalten. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Zur Weiterveräußerung ist der Käufer nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt, wobei er die entstehenden Forderungen bereits jetzt an die Firma EMCom abtritt. Handelt der Käufer vertragswidrig bzw. gerät er in Verzug, so ist der Verkäufer zur Rückforderung der Ware berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
8. Gewährleistung / Mängelrügen
Die Gewährleistung auf alle von uns gelieferten Artikel beträgt 12 Monate. Auf Software übernehmen wir keine Garantie. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige erkennbare Mängel oder Falschlieferung unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Tagen nach Eingang schriftlich zu rügen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig verpackt und für uns kostenfrei an uns zur Überprüfung zu übersenden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Käufer nach unserer Wahl Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift gegen Rücksendung der Ware. Sind Warenaustausch oder Nachbesserung nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Für Schäden, die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Liefergegenstandes, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Käufer oder Dritte zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung. Leistet der Hersteller der gelieferten Ware Garantie, so ist diese im Zweifel für den Umfang unserer Gewährleistung maßgebend. Insofern treten wir sämtliche Ansprüche gegen den Hersteller an den Käufer ab.
9. Rückgaben / Rücksendung
Die Rückgabe von Waren ist grundsätzlich nicht möglich. Bei vereinbarter Rücksendung (nur nach vorheriger Absprache und schriftlicher Bestätigung der Firma EMCom) behält sich die Firma EMCom die Erhebung einer Kostenpauschale in Höhe von 10 % des Kaufpreises, mindestens jedoch 25,- € vor. Vereinbarte Rücksendungen müssen frei erfolgen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.
10. Schadenersatz bei Nichtabnahme
Nimmt der Besteller abredewidrig die bestellte Ware nicht ab, haftet er für den entstandenen Schaden. Dieser wird mit 30 % des Nettorechnungsbetrages pauschal vereinbart.
11. Warenzeichen
Die Waren dürfen nicht ohne das von uns angebrachte Warenzeichen verkauft werden. Jegliche eigenmächtige Verwendung unseres Warenzeichens ist untersagt.
12. Datenschutz
Die Daten des Bestellers werden unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes EDV-mäßig gespeichert.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten gilt Krefeld als Gerichtsstand vereinbart. Erfüllungsort ist Krefeld.
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund unserer nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese werden vom Käufer durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden. Sollte ein Teil der AGB´s unwirksam sein, so wird der übrige Teil hiervon nicht berührt.
2. Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge kommen erst mit Zusendung unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Lieferung zustande. Wird Ware über unseren Internet-Shop bestellt, so erhält der Besteller automatisch eine eMail mit dem Inhalt seiner Bestellung zugesandt. Diese eMail ist keine schriftliche Auftragsbestätigung i.S.d. Satzes 1, sondern lediglich eine Bestätigung, dass seine Bestellung korrekt von unserem Internet-Shop-System erfasst worden ist. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern, sowie geringe Abweichungen in Qualität und Ausführung zu Abbildungen im Internet oder Katalogen oder bisher gelieferten Artikeln bleiben vorbehalten.
3. Preise
Die angegebenen Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen MwSt.. Versandkosten werden grundsätzlich extra berechnet. Preisänderungen während der Laufzeit unseres Kataloges behalten wir uns vor. Es kommen die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise zur Anrechnung. Druckfehler und Irrtümer in der Preisstellung bleiben vorbehalten. Bei Bestellungen unter 25,- € Nettowarenwert wird ein Kleinstauftragszuschlag von 10,- € erhoben.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Lager Krefeld auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Ist Lieferung frei Haus vereinbart, so ist der Gefahrübergang davon unberührt. Es obliegt dem Kunden auf seine Kosten die Lieferung ab Gefahrenübergang gegen versicherbare Risiken zu versichern. Die Lieferung ist unverzüglich bei Empfang auf Vollständigkeit und Beschädigung sowie Mangelfreiheit zu überprüfen. Teillieferungen und Teilleistungen durch uns sind jederzeit zulässig. Eine Gewähr für die Einhaltung eines bestimmten Liefertermins besteht nicht. Unvorhergesehene Leistungshindernisse wie höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder dem Vorlieferanten, Transportschwierigkeiten usw. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche wegen Verspätungsschaden oder wegen Nichterfüllung bei Lieferverzug oder von uns nicht zu vertretender Unmöglichkeit sind ausgeschlossen, es sei denn, dass in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. Wird ein Liefertermin um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht von dem Vertrag zurückzutreten.
5. Zahlung
Die Belieferung erfolgt grundsätzlich per Nachnahme, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Schecks werden nur erfüllungshalber, Wechsel werden von uns nicht als Zahlungsmittel ereingenommen. Im Falle der Zahlung per Vorkasse, Überweisung, Scheck, Bankeinzug, Abbuchung gilt die Zahlung als erfolgt, sobald der Betrag uneingeschränkt unserem Konto gutgeschrieben ist. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen eigener streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. Bei Nichteinlösung von Lastschriften wird eine Gebühr in Höhe von 12,50 € berechnet.
6. Zahlungsziel / Verzugszinsen
Bei Lieferung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet auf die Rechnung sofort nach Erhalt der Rechnung bzw. innerhalb des auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungszieles zu zahlen. Überschreitet der Besteller das vereinbarte Zahlungsziel gilt ein Verzugszinssatz von neun Prozent über dem Basiszinssatz als vereinbart, ohne dass ein Mahnschreiben erforderlich ist. Ist sofortige Zahlung vereinbart, gilt diese Zinsregelung ab dem 3. Tag nach Erhalt der Rechnung. Diese Zinsregelung gilt auch im Falle einer Rücklastschrift bei vereinbarter bei Zahlung per Lastschrift. Befindet sich der Kunde im Verzug, ist er gemäß § 288 Abs.5 BGB zur Zahlung einer Pauschale von 40,00 Euro verpflichtet. Die Möglichkeit der Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Firma EMCom behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Bei Weiterveräußerung der Ware durch den Käufer ist dieser verpflichtet, sich das Eigentum vorzubehalten. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Zur Weiterveräußerung ist der Käufer nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt, wobei er die entstehenden Forderungen bereits jetzt an die Firma EMCom abtritt. Handelt der Käufer vertragswidrig bzw. gerät er in Verzug, so ist der Verkäufer zur Rückforderung der Ware berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
8. Gewährleistung / Mängelrügen
Die Gewährleistung auf alle von uns gelieferten Artikel beträgt 12 Monate. Auf Software übernehmen wir keine Garantie. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige erkennbare Mängel oder Falschlieferung unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Tagen nach Eingang schriftlich zu rügen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig verpackt und für uns kostenfrei an uns zur Überprüfung zu übersenden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Käufer nach unserer Wahl Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift gegen Rücksendung der Ware. Sind Warenaustausch oder Nachbesserung nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Für Schäden, die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Liefergegenstandes, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Käufer oder Dritte zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung. Leistet der Hersteller der gelieferten Ware Garantie, so ist diese im Zweifel für den Umfang unserer Gewährleistung maßgebend. Insofern treten wir sämtliche Ansprüche gegen den Hersteller an den Käufer ab.
9. Rückgaben / Rücksendung
Die Rückgabe von Waren ist grundsätzlich nicht möglich. Bei vereinbarter Rücksendung (nur nach vorheriger Absprache und schriftlicher Bestätigung der Firma EMCom) behält sich die Firma EMCom die Erhebung einer Kostenpauschale in Höhe von 10 % des Kaufpreises, mindestens jedoch 25,- € vor. Vereinbarte Rücksendungen müssen frei erfolgen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.
10. Schadenersatz bei Nichtabnahme
Nimmt der Besteller abredewidrig die bestellte Ware nicht ab, haftet er für den entstandenen Schaden. Dieser wird mit 30 % des Nettorechnungsbetrages pauschal vereinbart.
11. Warenzeichen
Die Waren dürfen nicht ohne das von uns angebrachte Warenzeichen verkauft werden. Jegliche eigenmächtige Verwendung unseres Warenzeichens ist untersagt.
12. Datenschutz
Die Daten des Bestellers werden unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes EDV-mäßig gespeichert.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten gilt Krefeld als Gerichtsstand vereinbart. Erfüllungsort ist Krefeld.